Nach wie vor bin ich der Meinung, dass die derzeit ablaufenden Prozesse im Zusammengang mit der Eindämmung der Corona-Epidemie und die Zumutungen bezüglich der zur Staatsdoktrin erhobenen Klimarettungsmaßnahmen, immer mehr zu einem psycho-sozialen Großversuch werden.
Es geht nicht mehr in erster Linie um Gesundheit und Klima, es geht um Geld und um das Ausloten dessen, was einer menschlichen Gemeinschaft zugemutet werden kann. Dabei werden die Übergriffigkeiten des Staates immer häufiger, die Bewegungsspielräume für die mentale und körperliche Freiheit immer weiter eingeengt – die Bürger werden an die Wand gedrängt. Ein Großexperiment zur Gefügigmachung und zur Ausplünderung. Warum sie das machen? Weil sie sich Demokraten nennen und weil sie es können.
Dabei will ich nicht behaupten, im Falle Corona wäre alles bereits geplant gewesen. Wohl aber finden die herrschenden Eliten zunehmend Gefallen daran, ein ganzes Volk nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen. Die rechtlichen und moralischen Grenzen werden, zur Erziehung staatshöriger Bürger, ganz bewusst ausgetestet und sukzessive verschoben.
Grundgesetz, Demokratie, Gewissensfreiheit
Was hier und heute stattfindet ist faktisch die Umkehrung der grundgesetzlich festgelegten Herrschaftsfolge. Nach Artikel 20 GG geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Abstimmungen sind als Recht zweiter Ordnung eingestuft, sie wurden diesem Volk noch nie zugestanden.
Die einzige Mitsprache, die das Volk hat, sind die alle vier oder fünf Jahre stattfindenden Wahlen zum Bundestag oder den Landtagen. Nach den Wahlen ist das Volk bis zur nächsten Wahl wieder den Entscheidungen von oftmals verantwortungslosen oder gewissenlosen Parteisoldaten ausgesetzt. Die Staatsgewalt geht dann ausschließlich von den im Artikel 20 genannten „besonderen Organen“ aus. Deren Entscheidungen sind zwischen den Wahlen nicht zu hinterfragen und in Zweifel zu ziehen mit der Begründung, der Bürger hätte sich bei der Wahl anders entscheiden können.
Das gesamte Staatswesen ist von einem tiefen Misstrauen gegenüber dem Volk geprägt. Weder bundesweite Abstimmungen, beispielsweise zur Frage, wieviel Migration wir wollen, sind zugelassen, noch darf sich das Volk einen Bundespräsidenten selbst wählen.
Nach den Wahlen werden die Bürger zu Zuschauern, die in einer Schaufensterdemokratie den gewählten „Repräsentanten“ dabei zusehen müssen, wie Demokratie funktioniert.
Allein der Fraktionszwang, der Abgeordnete zwingt, nach den Vorgaben der Parteiführung abzustimmen, spricht der in Artikel 38 des GG festgelegten Gewissenfreiheit beim Abstimmungsverhalten Hohn. Parlamentarische Arbeit stellt sich dem zuschauenden Volk als Kungelei hinter dunklen Vorhängen und letztliches Abnicken des Regierungswillens dar.
Selbst Wahlen lassen wenig Wahl. Egal in welcher Konstellation in den letzten 20 Jahren eine Regierung gebildet wurde – die Politik unterscheidet sich nur um Nuancen. Die sich selbst demokratisch nennenden Parteien könnten sich auch zu einer Einheitspartei zusammenschließen.
Bis auf die AfD, die regelmäßig von allen anderen Parteien geschnitten wird, ist Opposition in diesem Land praktisch abgeschafft. Die jetzt größte Oppositionspartei, die CDU, gibt ein erbärmliches Lehrstück hinsichtlich Liebedienerei vor der neuen Regierung ab.
Da sie sich unbedingt und in jeder Hinsicht von den Parias der AfD abgrenzen will, aber so tun muss, als wäre sie Opposition und damit dazu verpflichtet, etwas gegen die Regierung vorzubringen, überholt sie die linken Regierungsparteien mit der Forderung nach noch schärferen Coronamaßnahmen.
Repräsentation des Volkswillens
Niemand muss sich wundern, wenn das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat und seine Institutionen sinkt, wie die neueste Forsa-Umfrage feststellt. Insbesondere die Ostdeutschen sind zunehmend von diesem Staat enttäuscht. Sozialisierung in einem Unrechtsstaat DDR bedeutet eben gerade nicht, dass die Bürger besonders staatsgläubig sind. Es bedeutet, dass sie ganz besondere Antennen für die Anfänge totalitären Staatsgebarens entwickelt haben, der auch nach über 30 Jahren Bundesrepublik gut erhalten ist.
Seit nun zwei Jahren scheint es kein anderes Thema als Corona zu geben. Dauerbeschallung aus allen Medien. Versteckt hinter dieser Ablenkung wird die Agenda des Umbaus der Gesellschaft weiter vorangetrieben. Migration, Kampf gegen den weißen Mann, Gendersprache, Quoten für Frauen und jedwede Minderheit - und unter dem Vorwand der Klimarettung die Deindustrialisierung unserer Wirtschaft.
Bürger, die nur noch ungläubig staunen können über die Ungeheuerlichkeiten, die die sogenannten „Eliten“ den einfachen Menschen in diesem Lande zumuten und deren Widerstandsgeist sich regt, werden diffamiert. Verbale Diskreditierungen als Demokratiefeinde und Radikale sind an der Tagesordnung.
Dabei sind es nicht die Bürger, die sich dem Staat gegenüber radikalisieren. Dieser Staat und seine Institutionen haben sich dem Bürger gegenüber radikalisiert.
Wenn heute ein Mann Minister sein kann, der noch vor gar nicht langer Zeit, mit Deutschland nichts anzufangen wusste, Vaterlandsliebe stets zum kotzen fand und sich für unser Land etwas mehr „China“ wünschte und nun, in Amt und Würden mit Basta-Politik die Zerstörung unserer Landschaften mit Windrädern vorantreibt, bekommen viele das Fürchten. Aber niemand wird gefragt.
Bruchlinien zwischen Elite und Volk
In keinem Politikfeld, welches für das momentane oder zukünftige Deutschland und das friedliche Zusammenleben in demselben, von Bedeutung ist, gibt es eine wie auch immer geartete ehrliche und ergebnisoffene gesellschaftliche Debatte.
Egal, ob es die Flutung des Landes mit kulturfremden Einwanderern ist, die aufgrund ihrer überwiegenden Bildungsferne und fehlender Leistungsbereitschaft niemals einen Beitrag für diese Gesellschaft leisten werden, der die für sie aufgebrachten Aufwendungen übertrifft.
Egal, ob die wunderschöne deutsche Sprache durch Gendersprache langsam zerstört wird … niemand spricht im alltäglichen Sprachgebrauch diese Stammelsprache … niemand bringt freiwillig solchen Schwachsinn zu Papier. Trotzdem und gerade deshalb, Kulturmarxisten kennen keine Gnade
Denkmäler werden geschleift, noch die letzte Straße und Apotheke umbenannt. Der deutsche Kolonialismus war der schlimmste von allen, weshalb Wiedergutmachung zu leisten wäre. Kennt man solche Forderungen gegenüber Gro0ßbritannien und Frankreich? Nein, Deutschland ist Moralweltmeister.
Noch der letzte Nazi, der als 18jähriger in irgendeinem Lager Wachmann war, wird ausgegraben und medienwirksam vor Gericht gestellt – was angesichts der Tatsache, dass hunderte Nazis in den ersten Jahrzehnten nach Gründung der BRD im Staatsdienst und mit fetten Pensionen geruhsam ihr Leben beschließen konnten, besonders skurril ist.
Die Bevölkerung wird kalt enteignet. Nullzinspolitik und Inflation, in Deutschland zusätzlich getrieben durch Klima- und Energiesteuern.
Die politische Klasse macht was sie will, Ihre Legitimation bezieht sie daraus, dass sie sich selbst Demokraten nennen.
Demokratie oder Demokratur?
Dieser Staat, seine Organe und die staatshörigen Medien sind radikal – im Sinne von gründlich. Entschlossen, das Land gründlich umzubauen und abzubauen, im Idealfall in einer europäischen Föderation aufzulösen.
Die Einzigen, die dabei stören, sind kritische Bürger. Der sonst immer vielbeschworene, zum Fetisch gewordene Minderheitenschutz, spielt hier keine Rolle. Die Demokratie, die sie meinen ist die einzig mögliche Demokratie.
Da dieser Staat und seine Eliten per Selbstdefinition einzig wahrhaftig demokratisch sind, sind Kritiker logischerweise Nichtdemokraten und werden von Diskussionen ausgeschlossen. Auf Kritik und friedliche Proteste wird zunehmend mit unangemessener Härte von Seiten des Staates reagiert. An einer Deeskalation und Befriedung, etwa durch Einlenken oder Rücknahme von bestimmten Entscheidungen besteht kein Interesse. Es wäre ein Eingeständnis von Fehlern. Nein, Demokraten lassen sich nicht erpressen. Die Staatsbürger werden wie unmündige Kinder behandelt – „Vater Staat“ weiß genau, was für alle richtig ist.
Demokratur wäre die treffendere Bezeichnung für das derzeit real existierende Deutschland.